Straßenverkehrsrecht


Hier finden Sie Informationen zu rechtlichem rund um den Straßenverkehr.


Auch unter dem Limit zu schnell gefahren

Auch wer im Rahmen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bleibt, kann laut Fachleuten der ARAG-Rechtschutzversicherung zu schnell fahren. So hat ein Autofahrer bei Dunkelheit, Schneefall und Hagel eine Bundesstrasse, auf der 100 km/h erlaubt war, mit 90 km/h befahren. Die Fahrt endete im Strassengraben. Die Richter des Landgerichts Hannover bewerteten seine Fahrweise  trotz Unterschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit angesichts der Wetterlage als grob fahrlässig. Die Kaskoversicherung hat daher für den Schaden am Wagen nichts zahlen müssen.

Landgericht Hannover; Aktenzeichen: 110141/03


Unwissenheit schützt nicht vor Strafe

Ein falsch gelesenes Schild rechtfertigt keinen Verkehrsverstoß. Im verhandelten Fall, den der Internet-Dienst von n-tv veröffentlicht hat, war ein Kraftfahrer auf der Autobahn statt der erlaubten 130 km/h mit mehr als 200 km/h gefahren. Er gab an, das Schild mit dem ein Überholverbot aufgehoben worden war, mit dem Schild zu Aufhebung aller Streckenverbote verwechselt zu haben. Wer beabsichtige mit so hoher Geschwindigkeit zu fahren und damit zur erheblichen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer werde, müsse sich absolut sicher sein, dass dem keine Beschränkungen entgegenstehen, entschieden die Richter. Sein Verhalten sei grob fahrlässig gewesen.

Oberlandesgericht Koblenz; AZ 1Ss 235/05


Mobiltelefon
Was ist im Auto erlaubt?

Wer ohne Freisprecheinrichtung im fahrbereiten Auto telefoniert, zahlt 40,- EUR Bußgeld und erhält einen Punkt im Flensburger Register. Kaum bekannt ist allerdings, dass auch das Nutzen der Kamerafunktion eines Mobiltelefons im Auto ein Bußgeld zur Folge haben kann. Gleiches gilt für die Funktion Diktiergerät, weil der Gesetzgeber jede Art der Benutzungsart des Mobiltelefons ohne Freisprecheinrichtung untersagt. Das verwenden eines speziellen Diktiergeräts ist dagegen erlaubt. Wie der ADAC mitteilt, muss die Freisprecheinrichtung nicht fest in das Fahrzeug eingebaut sein, ein Headset mit Mikrofon und Kopfhörer am Ohr ist zulässig. Wenn das Handy nicht in einer Halterung befestigt ist, darf der Fahrer nur die Tasten bedienen, das Handy aber nicht aufnehmen. In die Hand darf er es nur nehmen, um es an einen anderen Platz zu legen. Nicht in das Handyverbot eingeschlossen sind nach wie vor Funkgeräte. Der Gesetzgeber spricht mit dem Handyverbot nur das öffentliche Fernsprechnetz an.

 


"Spurhalteassistent"
Wat is das?

Der Spurhalteassistent im Auto warnt den Fahrer vor unbeabsichtigtem Verlassen der Fahrbahn. Grundsätzlich wird dort die Position des Fahrzeuges über ein optisches Erfassungssystem aufgenommen, erläutert der TÜV-Nord in Hannover. Die Erkennung erfolgt durch ein Kamerasystem oder durch Infrarotsensoren am Unterboden des Fahrzeugs. Das System bemerkt Fahrbahnbegrenzungen, sowie unbefestigte Straßenränder auf Nebenstrecken. Gewarnt wird, denn der Wagen langsam aus der Spur abzudriften droht oder wenn er in anderem Winkel oder in kürzerer Zeit als vom System toleriert die Fahrspur verlässt.